VON C.V.A.
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09.09.2013 12:37
Warum können Diktaturen überleben?
China, Vietnam, der Iran und viele andere - all diese Länder werden von einem autokratischen Regime geführt. Doch wie ist es möglich, dass Diktaturen so lange stabil und vom demokratischen Einfluss unberührt bleiben? Was sind die Voraussetzungen dafür? Das Wissenschaftszentrums Berlin für Soziale Forschung (WZB) hat in einem Forschungsprojekt 137 diktatorische Regime untersucht und ist dabei zu interessanten Ergebnissen gekommen.
Circa 50 Prozent aller Menschen leben in Ländern, die von einem nichtdemokratischen Regime geführt werden. Die Diktaturen funktionieren und bleiben in vielen Fällen für lange Zeit stabil. Dem können auch diverse Demokratiebestrebungen nichts anhaben. Im Gegensatz zu vielen speziellen Theorien zu demokratischen Strukturen, gibt es kaum Theorien zur Analyse diktatorischer Systeme. Dem hat sich nun das WZB angenommen. Laut dem Projekt sind es drei wichtige Säulen, auf die sich ein diktatorisches Regime stützt. Nämlich: Legitimation, Repression und Kooptation. Das Drei-Säulen-Modell wurde von Wolfgang Merkel und Johannes Gerschewski entwickelt und soll bei der Analyse von diktatorischen Strukturen helfen.
Geht's noch demokratischer?
Auch hierzulande gibt es bezüglich der Demokratie noch Luft nach oben. Wäre mehr direkte Demokratie ein Weg in die Zukunft?
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Die Drei Säulen der Diktatur
Nach der Wirkungsweise gegliedert hat die sanfte Repression die stärkste Auswirkung auf die Beständigkeit eines diktatorischen Regimes. Sanfte Repression bedeutet eine Unterdrückung der persönlichen Freiheit der Bevölkerung vor allem durch die Einschränkung politisch demokratischer Rechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit, ein Demonstrationsverbot und bestimmte Steuermaßnahmen. Harte Repression hingegen versucht eine Unterdrückung der Menschenrechte zu erreichen. Harte Repression oder Repression alleine können ein diktatorisches Regime auf Dauer allerdings nicht stabilisieren. Die Legitimation, als zweite Säule einer Diktatur speist sich einerseits aus ideologischen Quellen, wie dem Antiliberalismus oder Antiparlamentarismus und andererseits aus einer leistungsbezogenen. Eine stabile Wirtschaftslage ist umso wichtiger für ein diktatorisches System, da es auf Sicherheit und Ordnung aufbaut und in seiner Legitimation auch darauf angewiesen ist. Die Kooptation bezeichnet ein Wahlverfahren, bei dem Personen durch Vertreter einer Gemeinschaft in dieselbe hinein
gewählt werden, wie z.B. auch Hochschullehrer als Angehörige der Fakultäten innerhalb der Hochschulgemeinschaft gewählt werden. In gewissen Organisationen ist die Kooptation so auch in Deutschland vertreten, doch im demokratisch politischen Wahlverfahren wäre Kooptation undenkbar. Diese Form der Nachahmung von demokratischen Institutionen und Parteien hat nichtsdestotrotz die wenigsten Auswirkungen auf die Stabilität einer Diktatur. Auf Dauer garantiert das Gleichgewicht dieser drei Säulen die Stabilität eines diktatorischen Regimes. Bricht eine dieser Säulen zusammen, kann eine Diktatur in ihrem Kern geschwächt werden. Wenn das Wegfallen einer der Säulen durch die anderen beiden nicht mehr kompensiert werden kann, sprechen die Forscher von
Critical Junctures. Zustände also, in denen die Stabilität des Regimes bedroht ist.
Fakt ist, dass nur dann ein Demokratisierungsprozess stattfinden kann, wenn die demokratischen Länder verstehen, was die Stabilität einer Diktatur ausmacht. Erst kann seitens der demokratisch denkenden Länder eine sinnvolle Unterstützung erfolgen. Zum Beispiel müssen alle Formen der Repression mit Sanktionen belegt werden. Auch schaden Wirtschaftskrisen dem Ansehen eines Diktators. Diese können durch Wirtschaftsboykotte provoziert werden. Auf jeden Fall zeigt das Forschungsprojekt, dass ein fundiertes Wissen über autokratische Systeme unabdingbar ist, um demokratische Bestrebungen in anderen Ländern überhaupt erst in Betracht ziehen zu können.
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Lobbyismus im Bundestag: von Hausausweisen und Hinterzimmern
Über 1.000 Interessensvertreter haben in der laufenden Legislaturperiode von den Parteien einen Hausausweis für den Bundestag erhalten. Mehr als die Hälfte wurden von CDU und CSU vergeben. Die Lobbykontakte der Unionsfraktion setzen sich dabei zu einem Großteil aus Industrievertretern zusammen. Dies wirft viele Fragen auf, die den Ablauf von demokratischen Entscheidungsprozessen in Deutschland betreffen. Bis zuletzt wehrten sich die Parteien außerdem gegen die Bekanntgabe ihrer Industrieverbindungen. Diese Geheimhaltungsversuche könnten die Politikverdrossenheit der Menschen noch steigern.
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Demokratie im Fluss – Liquid Democracy und ihre Möglichkeiten und Grenzen
Liquid Democracy. Was ist das? Ein von Politikern erfundener Sportdrink? Ein Parfum, das die politischen Gehirnzellen anregt? Das wäre super, hat mit dem Begriff aber absolut nichts zu tun. Flüssige Demokratie ist nicht das demokratische System in flüssiger Form, sondern soll vielmehr Fluss in dasselbe bringen. Sie vereint die Vorteile der beiden geläufigen Formen von Demokratie: Der Repräsentativen oder Parlamentarischen Demokratie, wie sie zum Beispiel in Deutschland Anwendung findet, sowie der Direkten Demokratie, die es etwa in der Schweiz gibt.
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Initiative 1:12 - Der gute Wille und was daraus wird
Während das politische Deutschland gespannt auf die bevorstehende Bundestagswahl im September blickt, wird in der Schweiz nach den Parlamentswahlen 2011 erst in zwei Jahren wieder über die Regierung abgestimmt. Zu den Urnen wird dennoch gebeten: Die Sozialdemokratische Partei (SP) setzt sich gemeinsam mit ihrer Jungpartei, den JungsozialistInnen Schweiz (Juso), und der Schweizer Gewerkschaft Unia für eine Deckelung der Manager-Gehälter ein. Nicht mehr als das Zwölffache des Jahreslohns des am niedrigsten bezahlten Mitarbeiters soll ihr Monatsverdienst betragen. Gegenstimmen kommen vor allem vom Schweizer Arbeitgeberverband. Das Parlament sprach sich im März gegen die Initiative für eine entsprechende Änderung der Verfassung aus. Im November entscheidet nun das Volk.
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DiEM 25 – Varoufakis-Show oder breites Projekt zur Demokratisierung der EU?
Yanis Varoufakis hatte sich aus der griechischen Regierung zurückgezogen, weil er die seinem Land aufoktroyierten Sparmaßnahmen nicht mittragen wollte. Nun hat der lange Zeit gar nicht politisch Tätige in Berlin ein paneuropäisches Projekt aus der Taufe gehoben: Mit dem DiEM 25 soll die EU innerhalb von zehn Jahren demokratisiert werden.
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Mediale Gerechtigkeit: Ist die Partei die Linke in deutschen Nachrichtensendungen unterrepräsentiert?
Das Fernsehen spielt als Informationsmedium für die Deutschen noch immer
eine herausragende Rolle. Das weiß auch Oscar Lafontaine. Entsprechend groß war sein Ärger aufgrund einer Studie des Instituts für empirische Medienforschung: Politiker der Linken hatten von allen deutschen Parlamentsparteien die wenigsten Auftritte in Nachrichtensendungen der deutschen TV-Landschaft. UNI.DE hat nachgeforscht, ob Lafontaines Ärger berechtigt ist und Politiker der Linken in deutschen Nachrichten systematisch unterrepräsentiert sind.
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Medienmacht und Mehrheiten
Den Ausgang der Bundestagswahl haben die Medien mehr oder minder stark beeinflusst. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen ca. drei Jahrzehnte fort. Eine besonders große, aber auch fragwürdige Rolle spielte dabei die BILD-Zeitung. Wie beeinflussen Medien eigentlich die Meinungsbildung? Wie sieht verantwortungsvolle politische Berichterstattung aus? Und welche Gefahren können aus der Medienmacht erwachsen?
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Tough im Amt – Die EU-Bürgerbeauftragte
Im Juli 2013 wurde die Irin Emily O’Reilly zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt. Damit hat sie ein Stück Geschichte geschrieben, denn zum ersten Mal wurde eine Frau in dieses Amt gewählt. Doch welche Aufgaben muss sie übernehmen, welche Ergebnisse kann sie erzielen, kann sie ihre Ziele in die Realität umsetzen?
Es ist ein bisschen, wie eine Reklamation im Kaufhaus: Laut Bundesregierung hat jeder Bürger der europäischen Union das Recht, sich zu beschweren. Und zwar beim Europäischen Parlament. Damit die Beschwerden auch bei der richtigen Stelle landen, gibt es einen EU-Bürgerbeauftragten. Man könnte sagen, dieses Amt ist die offizielle Beschwerdestelle der EU. Der Inhaber dieses Amtes wird laut
Artikel 228 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU für eine Wahlperiode gewählt, also für genau fünf Jahre.
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Demokratie in Gefahr – Die Ergebnisse des Bertelsmann Transformation Index 2016
Im Februar 2016 hat die Bertelsmann-Stiftung den zweijährig erscheinenden Transformation Index (BTI) veröffentlicht. Die Studie untersucht die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage von Transformations- und Entwicklungsländern. In diesem Jahr fallen die Ergebnisse für die weltweite demokratische Qualität bedenklich aus: Demokratien werden undemokratischer, Autokratien und Diktaturen werden radikaler. Als Ursachen werde vor allem die Ereignisse während des arabischen Frühlings und anderer Rebellionen wie dem Euromaidan benannt. Aktuelle Geschehnisse, die sich höchstwahrscheinlich ebenfalls verheerend auf die Demokratie ausgewirkt hätten, konnten dabei überhaupt nicht mehr in den BTI aufgenommen werden. UNI.DE berichtet.
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Von „Raus mit Lanz“ zu „Raus mit Rösler“ - Die Macht von Petitionen
Petitionen als Instrument der Demokratie sind in der letzten Zeit immer wieder diskutiert und kritisiert worden. Zu unbedacht gingen manche Petenten in den vergangenen Jahren mit der Möglichkeit um, sich Gehör zu verschaffen, zu wenige wirklich sinnvolle Petitionen wurden unterstützt. Dabei sollten wir nicht vergessen, wofür Petitionen eigentlich da sind: Nicht als Mittel, effektiv unsere eigenen Vorstellungen durchzusetzen, sondern als Möglichkeit, auf einen offensichtlichen Bedarf hinzuweisen und öffentliches Aufsehen dafür zu erregen. Ich versuche, die Ehre dieses altehrwürdigen Instruments zu retten, und gehe den Fragen nach: Was sind Petitionen, wie funktionieren sie und was können sie bewirken?
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Vom Glauben abgekommen
Laut einer
Studie sind knapp die Hälfte der Deutschen vom Glauben abgekommen. Nicht etwa vom religiösen Glauben, sondern vom Glauben an die europäische Union. Etwa 49 Prozent der Befragten sind der Meinung, wäre Deutschland nicht ein Teil der EU, wäre unsere Situation besser. Diese Ergebnisse sind Teil einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2012. Aber es gibt auch andere Meinungen, so sind 32 Prozent der Meinung, dass wir in der europäischen Union ganz gut aufgehoben sind. Aber wie sehen das andere Länder? In Frankreich und in Polen glaubt die Mehrheit der Bürger, dass sie ohne die EU schlechter dran wären. Ist die Europäische Union also ein schlechtes Konstrukt oder ist es doch gar nicht so mies, dass wir ein Teil des Ganzen sind?
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