VON JULIA ZETZ
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16.10.2014 18:02
Verschuldetes Deutschland
Am Silvestertag des Jahres 2013 betrugen die Schulden der Bundesrepublik Deutschland 2.044 Milliarden Euro. Eine verdammt große Zahl mit verdammt vielen Nullen. Davon entfielen genau 1.281 Milliarden Euro auf den Bund, 134 Milliarden Euro auf die Kommunen und 629 Milliarden auf die Länder. (Quelle: Wikipedia, Stand: 14.10.2014). Damit konnte zum ersten Mal ein Rückgang der Staatsverschuldung in Deutschland verzeichnet werden.
Zu genau dieser Sekunde zeigte die Deutsche Schuldenuhr 2.166.801.993.208 Euro Schulden und mit jeder Sekunde steigt die Zahl um etwa 1.500 Euro. Es ist nun zu bedenken, dass ein Tag mit 86.400 Sekunden zu einem Anstieg der Staatsverschuldung von rund 129.600.000 Euro führt. Auch das scheint eine ganze Menge zu sein und dennoch liegt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern weit hinten auf der Liste der verschuldeten Euroländer. Laut dem Vertrag von Maastricht darf für ein Euroland die Staatsverschuldung nur bei 60 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegen. In Deutschland sind es offiziell knapp 80%. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Berücksichtigt man nämlich bei der Berechnung außer den expliziten auch die impliziten Staatsschulden, also etwa die laufenden sozialstaatlichen Kosten, sieht die Sache schon anders aus: Die gesamte Staatschuld liegt dann angeblich bei 283 Prozent des BIP.
Armut - Alltag in Deutschland
"Arm trotz Arbeit" ist in Deutschland traurige Realität. Nach neuesten Zahlen liegt das statistische Armutsrisiko bei 15,2%, Tendenz steigend
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Gehen die Staatsschulden jetzt in Rente?
Die Uhr der Staatverschuldung konnte in diesem Jahr etwas langsamer laufen, denn zum ersten Mal seit dem Jahr 1950 konnte Deutschland seine Schulden etwas abbauen. Der Staat zahlte 1,5 Prozent zurück, das entspricht rund 30 Milliarden Euro. Waren wir also sparsam? Leider nein, denn es wurden lediglich nur
die sogenannten Sonderhaushalte entlastet. Für jeden
einzelnen Bürger stellt sich dabei aber die Frage: Welche Auswirkungen hat die Staatsverschuldung auf mich?
Letztlich wirkt sich der wachsende Berg an Staatsschulden vor allem auf die Steuerzahler aus, denn
eine Milliarde Euro Mehrschulden kostet 15 Millionen Euro mehr Steuern. Eine höhere Steuerbelastung führt zwangsläufig zu weniger Nettoeinkommen auf dem eigenem Konto. Bei steigenden Ausgaben für die Lebenshaltungskosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bleibt für den einzelnen Bürger dann unterm Strich weniger übrig.
Ein möglicher Ausweg ist die bereits eingeführte Schuldenbremse, die vorschreibt, dass die Neuverschuldung ab dem Jahr 2016 lediglich 0,35 Prozent des BIP betragen darf. Diese Zahl steht natürlich der angeblichen Gesamtverschuldung von 283 Prozent des BIP sehr deutlich gegenüber. Der Bund der Steuerzahler fordert dennoch mehr Eigenverantwortung von uns allen durch die Übernahme von öffentlichen Verwaltungsaufgaben und mehr Eigeninitiative. Ob sich dadurch allerdings die Staatsverschuldung nachhaltig senken lässt bleibt fragwürdig.
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Wenn der große Bruder mithört: Handyüberwachung in Deutschland
Wenn jemals Unglauben gegenüber breitangelegten Abhör- und Spähaktionen seitens diverser Geheimdienste bestand, so zweifelt derzeit angesichts der Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden wohl niemand mehr ernsthaft an der Realität solcher Praktiken. Doch bei aller Empörung in Deutschland angesichts derartiger Vorgehensweisen des US-amerikanischen und britischen Geheimdienstes sollte man nicht vergessen, dass Überwachung kein exklusiv angelsächsisches Phänomen und Problem ist, sondern auch hierzulande immer wieder bedenkliche Formen annimmt. Jüngst zeigte sich dies anhand der Debatten um die Funkzellenabfrage und Handy-Rasterfahndung, welche vor allem in Berlin und Sachsen in den vergangenen Jahren wiederholt Schlagzeilen lieferte.
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Holocaust-Leugnung, rechtsextreme Gewalt gegen ethnische Minderheiten, Volksverhetzung . Die Stimmung in Ungarn scheint sich in diesen Jahren immer stärker gegen Juden und Roma zu richten. Weltweit wird diese Entwicklung mit Besorgnis wahrgenommen – zumal sich die ungarische Regierung offensichtlich alles andere als zum Eingreifen bemüßigt fühlt.
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Es klingt schon sehr „deutsch“, wenn sich Politiker gegen Flüchtlingscamps aussprechen, weil die dort errichteten Holzhütten nicht dem Grünanlagengesetz entsprächen. Gemeint ist der Streit um das Protestcamp auf dem Oranienplatz in Berlin, Kreuzberg, wo sich derzeit mehrere hundert Flüchtlinge aufhalten, die auf Asyl in Deutschland hoffen. Seit Wochen wird über eine friedliche Räumung des Camps verhandelt. Stattdessen bauten die Flüchtlinge ihr Lager systematisch aus - und provozierten damit nicht nur die Politik. Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.
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Die Janusköpfigkeit der deutschen Politik beim Export von Uran und Waffen
Bis
2022 sollen alle deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet und vom Netz genommen werden. Die Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima, welches in den vergangenen Wochen wieder vermehrt durch Pannenberichte Aufsehen erregte, beschleunigte den deutschen Atomausstieg und bewirkte damals einen überraschend rasanten Kurswechsel Angela Merkels. Doch so konsequent wie von der Regierung oftmals dargestellt ist jener gar nicht. Was nämlich viele nicht wissen ist, dass Deutschland neben seinen Atomkraftwerken auch Urananreicherungslagen betreibt, die vor allem dem Export von Uran in andere Länder dienen und vom geplanten Atomausstieg anscheinend ausgenommen werden sollen. Und dies ist nicht das einzige Beispiel deutsch-politischer Doppelmoral. Das Land, welches sich nicht zuletzt aufgrund seiner historischen Schuld, offiziell lieber aus dem Gros internationaler Kriegs- und Krisenherde heraus hält, ist gleichzeitig der drittgrößte Waffenexporteur - nach den USA und Russland.
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Die USA und Europa sind wirtschaftlich sehr eng miteinander verflochten: Bereits jede zweite deutsche Aktie ist in amerikanischem Besitz. Der Export von Europäischen Waren in die USA belief sich 2011 auf 370 Milliarden Euro. Das ist die effektivste transatlantische Beziehung der Welt. Durch Zölle und unterschiedliche Standards wird der Austausch von Waren und Dienstleistungen jedoch erheblich erschwert. Eine
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Netzaktivisten und -politiker fordern schon lange eine Beteiligung der deutschen Regierung an den Themen des digitalen Zeitalters – Datenschutz, Urheberrecht und Netzsicherheit. Mit dem Posten des Internetministers kommen diese und weitere Themen nun zumindest formell auf den politischen Tisch. Alexander Dobrindt, zuständig für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ soll den Posten ausfüllen. Unklar ist allerdings, welche Kompetenzen Dobrindt mitbringt und welchen Einfluss er in seiner neuen Funktion haben wird, denn: Auch andere Ministerien wollen sich für die Netzpolitik verantwortlich zeichnen. UNI.DE über ein politisches Wirrwarr.
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CSU-Chef Seehofer will sie unbedingt nur für Ausländer, Kanzlerin Merkel will nichts mehr von ihr hören. Zur Zeit wird im Bundestag wieder angeregt über die Einführung einer möglichen Gebührenpflicht auf deutschen Autobahnen diskutiert. Verschiedene Modelle stehen dabei zur Auswahl von der Vignette zur Mautstation. Welche Maut-Modelle gibt es zur Zeit in Europa und wie wirken sie sich aus? Gibt es vielleicht ein Modell, dass auch für Deutschland sinnvoll wäre? UNI.DE hat sich umgesehen.
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